• Finanzen und Rathaus

    Finanzen und Rathaus

Das habe ich als Bürgermeisterin erreicht

Seit der Fusion zwischen Kreiensen und Einbeck im Jahr 2013 gelten für uns die strikten Regeln des Zukunfts­vertrages. Dieser wurde am 25. Oktober 2011 zwischen der Stadt Einbeck, der Gemeinde Kreiensen und dem Land Nieder­sachsen unter­zeichnet – also vor meiner Wahl zur Bürger­meisterin von Einbeck. Der Vertrag gilt für zehn Jahre. Durch ihn sind wir massiv entschuldet worden: das Land Nieder­sachsen hat mehr als 24 Millionen Euro unserer bis dahin aufge­laufenen Liqui­ditäts­kredite über­nommen. Das war sehr hilf­reich! Es hat aber natür­lich auch Pflichten mit sich gebracht.

Seit 2014 Altschulden vollständig abgebaut
und Überschüsse erwirtschaftet

Vertrag­lich vereinbart wurde, die Ergebnis­haus­halte ab 2014 zumindest mit einer schwarzen Null abzu­schließen. Und das ist uns seither immer gelungen. Noch besser – wir haben es sogar geschafft, Über­schüsse zu erwirt­schaften und die „Alt­schulden“ vollständig abzubauen! Dazu hat der Erfolg der lokalen Wirtschaft, die uns die Gewerbe­steuern einbringt, und die all­gemein gute Konjunktur­lage maßgeblich beigetragen. Doch nicht nur das: Auch wir im Rathaus haben einen beträcht­lichen Anteil an dieser tollen Entwicklung. Denn wir haben seit dem Beginn meiner Amts­zeit im Jahr 2013 eine strenge Maß­nahmen­kritik und eine konti­nuier­liche Haus­halts­kontrolle eingeführt.

Personalausgaben reduziert und
Mitarbeiterführung verbessert

Alle Posten in der Stadt­verwaltung kamen und kommen regel­mäßig auf den Prüf­stand. Struktu­relle Anpassungen waren notwendig, um die Personal­ausgaben in den Griff zu bekommen und die Mitarbeiter­führung zu verbessern: Wir verzichten bewusst auf die Posi­tion eines Ersten Stadt­rates, wir haben die Zahl der Fach­bereiche von fünf auf drei reduziert und die Sach­gebiets­ebene wieder eingeführt. Ein­schneidende Spar­maß­nahmen haben wir nach wie vor bei den soge­nannten frei­willigen Leistungen. Das sind alle Bereiche, die nicht zu den eigent­lichen Kern­auf­gaben einer Verwaltung gehören. Also insbesondere die Bereiche Kultur, Touris­mus oder auch die so wichtige Wirt­schafts­förderung. Hier konnten wir lange nicht so viel erreichen, wie wir wollten. Das will ich in der Zukunft ändern.

Neues Wir-Gefühl in der Verwaltung erreicht
und Zufriedenheit erhöht

Das Projekt „Rathaus 2020“ hat dazu beige­tragen, zu einem neuen „WIR-Gefühl“ in der Verwaltung zu kommen. In diesem Projekt haben wir es uns seit Herbst 2015 zum Ziel gesetzt, unsere „Kern­verwaltung“ schritt­weise zu moderni­sieren. Dadurch wollen wir sowohl die Zufrieden­heit unserer „Kunden“, also der Bürgerinnen und Bürger, als auch der Mitarbeite­rinnen und Mit­arbeiter erhöhen. Ergebnisse dieses Projekts, an dem die Kolleginnen und Kollegen eifrig mitarbeiten, sind das ePaper „rathaus­intern“, das „audit beruf­und­familie“, ein allgemeiner Fort­bildungs­tag oder auch die neue, lebens­phasen­orien­tierte Arbeit­geber­ausrichtung der Stadt­verwaltung. Danke für die vertrauens­volle Zusammen­arbeit!

Städtische Fördermittelstelle
zum Einwerben von Mitteln geschaffen

Aufgrund der knappen Haushalts­lage und der strengen Spar­politik können wir viele Projekte nur dann umsetzen, wenn es uns gelingt, dafür Förder­mittel einzuwerben. Deshalb habe ich eine eigene Förder­mittel­stelle in der Verwaltung geschaffen. Dort kümmert man sich sehr erfolg­reich um das Auffinden von Förder­programmen, reicht die komplizierten Anträge ein, hält Stichtage ein und kümmert sich um die Abrechnung der bewilligten Mittel. Nationale Projekte des Städte­baus, Städte­baulicher Denkmal­schutz, Kleine Städte und Gemeinden, Soziale Stadt, Zukunfts­räume – das ist nur ein Auszug aus den Programmen, aus denen wir Förder­mittel bekommen haben und bekommen. Manchmal, zum Beispiel beim Kinder­garten Münster­Mauer, beträgt der Fördersatz sogar 90 Prozent. Das ist großartig! Hilfreich ist es in diesem Zusammen­hang auch, dass ich als Bürger­meisterin der Stadt Einbeck in Bund und Land gut vernetzt bin und diese Kontakte gut pflege.

Das habe ich nach meiner Wiederwahl vor

Noch bis ins Jahr 2021 sind wir an die Vorgaben des Zukunfts­vertrags gebunden. Wir konnten ihn seit meiner Wahl zur Bürger­meisterin der Stadt Einbeck jedes Jahr erfüllen. Das werden wir auch weiter­hin schaffen, da bin ich ganz sicher!

Obwohl wir natür­lich nicht wissen können, wie sich die Corona-Pandemie in den kommenden Monaten und Jahren auf unsere Stadt und damit auch auf unsere Finanzen auswirken wird.

Strategische Haushaltsplanung fortsetzen
und noch transparenter machen

Auf jeden Fall werden wir die strategische Haus­halts­planung konse­quent fort­setzen. Wir als Verwaltung haben sie gemein­sam mit der Politik entwickelt, die Einbecker­innen und Einbecker haben uns viele wert­volle Hinweise gegeben und schließlich wurde sie im September 2018 vom Rat beschlossen. Um die Haus­halts­plan­beratungen für die Bürger­innen und Bürger sowie für die Ratsmitglieder noch trans­pa­renter zu machen, haben wir die neue Finanz­software INFOMA ein­geführt. Sie bietet so viele Möglich­keiten, ich finde sie einfach großartig!

Notwendige Investitionen in der Stadt
weiter aus Überschüssen finanzieren

Unser Ziel bleibt es, die städtischen Haus­halte trotz der Auswirkungen der Corona-Pandemie so gestalten, dass in den Ergeb­nis­haus­halten ausreichend Über­schüsse erzielt werden. Wir wollen in der Lage sein, die notwendigen Investitionen in unserer Stadt selbst zu finanzieren – und zwar, ohne neue Schulden zu machen. Das wird uns nur gelingen, wenn wir alle Aufgaben weiter kritisch und streng hinter­fragen! Außerdem werden wir weiterhin intensiv nach Einspar­möglich­keiten und Synergien suchen müssen.

Bald mehr Geld für Kultur, Tourismus und Wirtschaftsförderung bereitstellen

Einschneidende Spar­maß­nahmen haben wir bislang bei den soge­nannten frei­willigen Leistungen akzep­tieren müssen. Das sind alle Bereiche, die nicht zu den eigent­lichen Kern­aufgaben einer Verwaltung gehören. Also insbesondere die Bereiche Kultur, Tourismus oder auch die so wichtige Wirt­schafts­förderung. Hier konnten wir lange nicht so viel erreichen, wie wir wollten, weil wir zu wenige Mittel dafür bereit­stellen konnten. Es ist mir ein großes Anliegen, dies nach der Beendigung des Zukunfts­vertrags zu ändern.

Digitalisierung der Stadtverwaltung
mit modernen Konzepten weiter vorantreiben

Wir müssen, und das hat nicht erst die Corona-Pandemie hervorgebracht, die Digi­tali­sierung in allen Bereichen der Stadt­verwaltung weiter vorantreiben. Und zwar mit modernen, zukunfts­fähigen Konzepten, die wir konse­quent und ziel­strebig verfolgen. Jetzt ist der ideale Zeitpunkt dafür! Denn eines ist klar: Die Stadt­verwaltung muss sich noch deutlich kunden- und service­orien­tierter ausrichten und darüber hinaus auch noch effizienter arbeiten. Dies lässt sich heut­zutage relativ mühelos durch die entsprechende digitale Technik und die passende Schulung aller Mitarbeite­rinnen und Mitarbeiter erreichen. Diverse tech­nische Neuerungen sind in Planung beziehungs­weise bereits in Umsetzung. So werden zum Beispiel über Finanz­software INFOMA die kommu­nalen Finanzen für die Öffent­lich­keit trans­pa­renter. Die ersten drei Sach­gebiete der Stadt­verwaltung führen derzeit die elektro­nische Akte ein (eine passende Software verein­facht dabei die Abläufe). Eine weitere Soft­ware erleichtert die Akquise und Bearbeitung von Förder­mitteln. Packen wir’s an, damit wir in diesem Bereich bald richtig gut auf­ge­stellt sind!

1. November 2020: Bürgermeisterinwahl in Einbeck. Ihre Stimme für Dr. Sabine Michalek.
Ich freue mich darauf, mit Ihnen ins Gespräch zu kommen!
Telefonisch erreichen Sie mich immer montags von 20 bis 21 Uhr
unter der Mobil­nummer 0151 40318436.
Oder schreiben Sie mir doch einfach eine E-Mail an info@sabine-michalek.de

Ich antworte Ihnen bestimmt!
Dr. Sabine Michalek

Dr. Sabine Michalek, Bürgermeisterin für Einbeck