Seit der Fusion zwischen Kreiensen und Einbeck im Jahr 2013 gelten für uns die strikten Regeln des Zukunftsvertrages. Dieser wurde am 25. Oktober 2011 zwischen der Stadt Einbeck, der Gemeinde Kreiensen und dem Land Niedersachsen unterzeichnet – also vor meiner Wahl zur Bürgermeisterin von Einbeck. Der Vertrag gilt für zehn Jahre. Durch ihn sind wir massiv entschuldet worden: das Land Niedersachsen hat mehr als 24 Millionen Euro unserer bis dahin aufgelaufenen Liquiditätskredite übernommen. Das war sehr hilfreich! Es hat aber natürlich auch Pflichten mit sich gebracht.
Vertraglich vereinbart wurde, die Ergebnishaushalte ab 2014 zumindest mit einer schwarzen Null abzuschließen. Und das ist uns seither immer gelungen. Noch besser – wir haben es sogar geschafft, Überschüsse zu erwirtschaften und die „Altschulden“ vollständig abzubauen! Dazu hat der Erfolg der lokalen Wirtschaft, die uns die Gewerbesteuern einbringt, und die allgemein gute Konjunkturlage maßgeblich beigetragen. Doch nicht nur das: Auch wir im Rathaus haben einen beträchtlichen Anteil an dieser tollen Entwicklung. Denn wir haben seit dem Beginn meiner Amtszeit im Jahr 2013 eine strenge Maßnahmenkritik und eine kontinuierliche Haushaltskontrolle eingeführt.
Alle Posten in der Stadtverwaltung kamen und kommen regelmäßig auf den Prüfstand. Strukturelle Anpassungen waren notwendig, um die Personalausgaben in den Griff zu bekommen und die Mitarbeiterführung zu verbessern: Wir verzichten bewusst auf die Position eines Ersten Stadtrates, wir haben die Zahl der Fachbereiche von fünf auf drei reduziert und die Sachgebietsebene wieder eingeführt. Einschneidende Sparmaßnahmen haben wir nach wie vor bei den sogenannten freiwilligen Leistungen. Das sind alle Bereiche, die nicht zu den eigentlichen Kernaufgaben einer Verwaltung gehören. Also insbesondere die Bereiche Kultur, Tourismus oder auch die so wichtige Wirtschaftsförderung. Hier konnten wir lange nicht so viel erreichen, wie wir wollten. Das will ich in der Zukunft ändern.
Das Projekt „Rathaus 2020“ hat dazu beigetragen, zu einem neuen „WIR-Gefühl“ in der Verwaltung zu kommen. In diesem Projekt haben wir es uns seit Herbst 2015 zum Ziel gesetzt, unsere „Kernverwaltung“ schrittweise zu modernisieren. Dadurch wollen wir sowohl die Zufriedenheit unserer „Kunden“, also der Bürgerinnen und Bürger, als auch der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter erhöhen. Ergebnisse dieses Projekts, an dem die Kolleginnen und Kollegen eifrig mitarbeiten, sind das ePaper „rathausintern“, das „audit berufundfamilie“, ein allgemeiner Fortbildungstag oder auch die neue, lebensphasenorientierte Arbeitgeberausrichtung der Stadtverwaltung. Danke für die vertrauensvolle Zusammenarbeit!
Aufgrund der knappen Haushaltslage und der strengen Sparpolitik können wir viele Projekte nur dann umsetzen, wenn es uns gelingt, dafür Fördermittel einzuwerben. Deshalb habe ich eine eigene Fördermittelstelle in der Verwaltung geschaffen. Dort kümmert man sich sehr erfolgreich um das Auffinden von Förderprogrammen, reicht die komplizierten Anträge ein, hält Stichtage ein und kümmert sich um die Abrechnung der bewilligten Mittel. Nationale Projekte des Städtebaus, Städtebaulicher Denkmalschutz, Kleine Städte und Gemeinden, Soziale Stadt, Zukunftsräume – das ist nur ein Auszug aus den Programmen, aus denen wir Fördermittel bekommen haben und bekommen. Manchmal, zum Beispiel beim Kindergarten MünsterMauer, beträgt der Fördersatz sogar 90 Prozent. Das ist großartig! Hilfreich ist es in diesem Zusammenhang auch, dass ich als Bürgermeisterin der Stadt Einbeck in Bund und Land gut vernetzt bin und diese Kontakte gut pflege.
Noch bis ins Jahr 2021 sind wir an die Vorgaben des Zukunftsvertrags gebunden. Wir konnten ihn seit meiner Wahl zur Bürgermeisterin der Stadt Einbeck jedes Jahr erfüllen. Das werden wir auch weiterhin schaffen, da bin ich ganz sicher!
Obwohl wir natürlich nicht wissen können, wie sich die Corona-Pandemie in den kommenden Monaten und Jahren auf unsere Stadt und damit auch auf unsere Finanzen auswirken wird.
Auf jeden Fall werden wir die strategische Haushaltsplanung konsequent fortsetzen. Wir als Verwaltung haben sie gemeinsam mit der Politik entwickelt, die Einbeckerinnen und Einbecker haben uns viele wertvolle Hinweise gegeben und schließlich wurde sie im September 2018 vom Rat beschlossen. Um die Haushaltsplanberatungen für die Bürgerinnen und Bürger sowie für die Ratsmitglieder noch transparenter zu machen, haben wir die neue Finanzsoftware INFOMA eingeführt. Sie bietet so viele Möglichkeiten, ich finde sie einfach großartig!
Unser Ziel bleibt es, die städtischen Haushalte trotz der Auswirkungen der Corona-Pandemie so gestalten, dass in den Ergebnishaushalten ausreichend Überschüsse erzielt werden. Wir wollen in der Lage sein, die notwendigen Investitionen in unserer Stadt selbst zu finanzieren – und zwar, ohne neue Schulden zu machen. Das wird uns nur gelingen, wenn wir alle Aufgaben weiter kritisch und streng hinterfragen! Außerdem werden wir weiterhin intensiv nach Einsparmöglichkeiten und Synergien suchen müssen.
Einschneidende Sparmaßnahmen haben wir bislang bei den sogenannten freiwilligen Leistungen akzeptieren müssen. Das sind alle Bereiche, die nicht zu den eigentlichen Kernaufgaben einer Verwaltung gehören. Also insbesondere die Bereiche Kultur, Tourismus oder auch die so wichtige Wirtschaftsförderung. Hier konnten wir lange nicht so viel erreichen, wie wir wollten, weil wir zu wenige Mittel dafür bereitstellen konnten. Es ist mir ein großes Anliegen, dies nach der Beendigung des Zukunftsvertrags zu ändern.
Wir müssen, und das hat nicht erst die Corona-Pandemie hervorgebracht, die Digitalisierung in allen Bereichen der Stadtverwaltung weiter vorantreiben. Und zwar mit modernen, zukunftsfähigen Konzepten, die wir konsequent und zielstrebig verfolgen. Jetzt ist der ideale Zeitpunkt dafür! Denn eines ist klar: Die Stadtverwaltung muss sich noch deutlich kunden- und serviceorientierter ausrichten und darüber hinaus auch noch effizienter arbeiten. Dies lässt sich heutzutage relativ mühelos durch die entsprechende digitale Technik und die passende Schulung aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter erreichen. Diverse technische Neuerungen sind in Planung beziehungsweise bereits in Umsetzung. So werden zum Beispiel über Finanzsoftware INFOMA die kommunalen Finanzen für die Öffentlichkeit transparenter. Die ersten drei Sachgebiete der Stadtverwaltung führen derzeit die elektronische Akte ein (eine passende Software vereinfacht dabei die Abläufe). Eine weitere Software erleichtert die Akquise und Bearbeitung von Fördermitteln. Packen wir’s an, damit wir in diesem Bereich bald richtig gut aufgestellt sind!